FAQ: Leistungserklärung

Das CE-Zeichen zeigt die Konformität (Übereinstimmung) des Produktes mit den europäischen Gesetzen und Verordnungen und ermöglicht die europaweite Handelbarkeit des Produktes auf Basis der Bauproduktenverordnung (BauPVO), die seit dem 1. Juli verbindlich in allen EU-Staaten gilt. Voraussetzung für ein CE-Zeichen ist, dass es für das Produkt eine harmonisierte Europäische (Produkt-)Norm (hEN) oder eine Europäische Technische Bewertung gibt. Ohne diese ist eine CE-Kennzeichnung weder möglich noch zulässig, denn die detaillierte Beschreibung der Anforderun-gen und Nachweise erfolgt in den jeweiligen hEN bzw. der ETB. Die Produktnormen sind die gefor-derte Umsetzung der europäischen BauPVO gemäß den Ausführungen des Anhangs ZA für die CE-Kennzeichnung.

Die FAQ-Liste entbindet Wirtschaftsakteure daher weder von ihrer eigenen Verantwortung im Rahmen der Vermarktung von Bauprodukten noch ersetzt sie eine der Eigenverantwortung ent-sprechende individuelle Rechtsberatung für den Einzelfall.

Im Rahmen der Fortschreibung der FAQ werden Stellungnahmen berücksichtigt.

Die aktuelle Version steht hier zum Download als PDF-Datei [FAQ-Leistungserklärung] bereit.

DISCLAIMER

Die Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. erstellt Richtlinien und veröffentlicht technische Hinweise. Die Richtlinien und technischen Hinweise werden in den Gremien der Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. sorgfältig erarbeitet und mit den beteiligten Verbänden oder Institutionen vor der Veröffentlichung abgestimmt und in der Fachwelt zur Stellungnahme veröffentlicht. Vorhandene Stellungnahmen werden beraten und ggf. berücksichtigt.

Dennoch gilt die folgende rechtliche Einschränkung:

Die Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. haftet nicht für Schäden, die aufgrund der Verwendung der in dieser Richtlinie enthaltenen Empfehlungen entstehen. Es besteht die Möglichkeit, dass einzelne Arten der technischen Umsetzung der Empfehlungen durch gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster) geschützt sind. Die Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. sieht es nicht als ihre Aufgabe an, jede mögliche Art der technischen Umsetzung der Empfehlungen hinsichtlich der Existenz etwaiger Schutzrechte und deren Gültigkeit zu untersuchen. Ebenso sieht die Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. keine Veranlassung, ihre Empfehlungen auf solche Ausgestaltungen zu beschränken, die in jedem Fall frei von Rechten Dritter sind. Daher übernimmt die Gütegemeinschaft Schlösser und Beschläge e.V. keine Gewähr dafür, dass jede Art der technischen Umsetzung der Empfehlungen frei von Rechten Dritter ist. Die Verwender der Empfehlungen sind vielmehr gehalten, in jedem einzelnen Fall die rechtliche Situation zu prüfen und sicherzustellen, dass die gewählte Art der technischen Umsetzung nicht in Rechte Dritter, insbesondere gewerbliche Schutzrechte wie Patente oder Gebrauchsmuster, eingreift.